Markus Schilling, Keine Partei

Meine politischen Positionen von A-Z

 

"Die 7 Todsünden der heutigen Welt" (nach Mahatma Gandhi):

  1. Reichtum ohne Arbeit 
  2. Genuss ohne Gewissen 
  3. Wissen ohne Charakter 
  4. Geschäft ohne Moral 
  5. Wissenschaft ohne Menschlichkeit 
  6. Religion ohne Opfer 
  7. Politik ohne Prinzipien 

Dem kann ich mich anschließen. Meine selbstgedachten Positionen im Überblick:

  1. Repräsentative Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind die besten mir bekannten Systeme
  2. Leider funktionieren sie nicht mehr so wie sie sollen/könnten
  3. Deshalb muss vieles verändert und manches Veränderte rückgängig gemacht werden
  4. Es gibt genug gute Ideen in der ganzen Welt, die funktionieren und übernommen werden könnten
  5. Soziale und ökologische Innovationen sind dabei wichtiger als rein technische Innovationen
  6. Der Ressourcenverbrauch muss drastisch zurückgefahren werden.  
  7. Die Investitionen in Bildung, Kinder, Jugendarbeit müssen steigen
  8. Ausgaben für Rüstung, so genannte Terrorismusbekämpfung und Ähnliches sind destruktiv
    und müssen reduziert werden
  9. Die Bürokratie muss reduziert und die Korruption effektiv bekämpft werden
  10. Es soll eine Kultur von Respekt, Verständnis, Frieden, Transparenz und Vertrauen entstehen.

Konkreter: 

Die repräsentative Demokratie (naja, repräsentativ, sehen Sie sich mal die Berufs-Zusammensetzung im Bundestag an. Gibt es da 5-10%=30 oder mehr Arbeitslose als Repräsentanten des Volkes?) muss ergänzt werden um mehr Möglichkeiten der direkten Bürgerbeteiligung (Volksentscheide). In der Marktwirtschaft müssen Wettbewerbsverzerrungen behoben werden. EU-Subventionen für Landwirtschaft kommen hauptsächlich der Lebensmittelindustrie zugute und erschweren den freien Welthandel. Also weg damit! Ökologisches Wirtschaften zu unterstützen ist hingegen sinnvoll. Es muss aber langfristig eine wirtschaftliche Perspektive geben. Wenn z.B. Photovoltaik-Module bei Herstellung und Entsorgung mehr Energie verbrauchen als sie jemals erzeugen können, ist die Förderung der Solarenergie in diesem Fall fraglich. Soziale Marktwirtschaft heißt auch, dass bestimmte Leistungen eben nicht ausschließlich nach der Wirtschaftlichkeit betrachtet werden können und sollen: So ist es sicher sinnvoll, wenn die horrenden Ausgaben für Arzneimittel gesenkt werden. Das ist möglich ohne Einbußen der Heilungschancen. Methoden der naturheilkundlichen Behandlung können zudem billiger sein als die Schulmedizin. In der Verwaltung (Krankenkassen, kassenärztliche Vereinigung, Gesundheitsfonds) kann auch viel gespart werden. Personal und Zeit für Fürsorge und Pflege sollen dagegen immer genug vorhanden sein. Und vorsorgend muss mehr für gesunde Ernährung und Bewegung getan und investiert werden. Es gäbe noch mehr dergleichen genauer zu betrachten und zu ändern.

Was ist utopisch?

Bedingungsloses Grundeinkommen, Schwundgeld (die Abschaffung der Zinswirtschaft wie wir sie kennen), Suffizienz(r)evolution, Nachhaltigkeit, Tauschwirtschaft, Regionalwährungen. Diese Begriffe tauchen zum Glück immer öfter auf. Es sind Ideen, um die Art wie wir wirtschaften, arbeiten und leben nachhaltig zu verändern. Vielfach werden sie als "utopisch" abgehakt. Aber was ist utopisch? Diese Ideen, die theoretisch geeignet sind, die Zukunft der Menschheit auf der Erde zu sichern? Nein, es ist vielmehr utopisch, dass wir auf unserem Planeten mit endlichen Ressourcen weiter endloses Wachstum weiterproduzieren können. Wir stoßen an unsere Grenzen. Ökonomisch, ökologisch und technisch.

Wir machen Schulden, um Dinge zu kaufen, die wir nicht brauchen, um anderen zu imponieren, die wir nicht leiden können

Also müssen wir weniger kaufen, weniger arbeiten, weniger Energie verbrauchen, wenn wir als Menschheit überleben wollen. Die Erde und ihr vielfältiges Leben kann ohne uns weiter existieren, wir aber nicht ohne die Erde. Was soll das Problem sein? Weniger kaufen macht uns Wohlstandsbürgern nichts, denn wir sind mit Konsumgütern längst überversorgt. Ein Flachbildfernseher ist nicht nötig, wenn der alte noch geht, oder? Zumal wenn er ein besseres Bild liefert als ein TFT- oder Plasma-Bildschirm und wahrscheinlich trotz allem weniger Energie verbraucht, solange wir den  55-cm Röhrenmonitor einem  108-cm Plasmabildschirm mit Zwangs-Standby vorziehen. Was soll Konsum dieser Art bringen? Meist nur Kompensation für andere Defizite. Nachhaltig glücklicher werden wir dadurch nicht. Das ist wissenschaftlich erwiesen.

Wir müssen umdenken und umlenken. Das könnte z.B. heißen: Jeder bekommt ein Grundeinkommen oder Bürgergeld, egal ob er arbeitet oder nicht. Ganz ohne jede Bürokratie und Überprüfung wird dieses ausgezahlt. Hartz IV, Arbeitslosengeld, Bafög, das sich auch Millionärssöhnchen erschleichen können, wenn sie geschickt sind, und andere staatliche Transferleistungen werden komplett abgeschafft. Das Bürgergeld muss reichen, um bescheiden wohnen und sich gesund ernähren zu können. Wer mehr Geld will, verdient sich etwas über Erwerbsarbeit hinzu. Für Arbeitgeber heißt das bei einem Grundeinkommen von z.B. 700 Euro, dass er nicht mehr 1000 Euro als Einstiegslohn zahlt, sondern 300 Euro. Wer besseres Essen will, bekommt einen Schrebergarten zugeteilt, mit dessen Hilfe er sich selbst versorgen kann. Wer bestimmte Leistungen oder Produkte braucht, kann versuchen, diese über Tauschringe und Zeitbörsen statt Geld zu erwerben. Ergänzend zum "normalen" Geldsystem existieren überall Regionalwährungen. Zu all diesen Ansätzen gibt es schon Versuche, die mehr oder weniger funktionieren. Sie müssen eingeübt und verbessert werden. Man muss es nur wagen! Nicht im  Großprojekt liegt das Heil, sondern in den kleinräumigen Strukturen, die funktionieren und auf andere Regionen erweitert werden können.

Und hier folgen noch einige meiner Positionen von Abwrackprämie bis Zuwanderung. Wer mehr wissen will, kann mich gerne fragen (aufgestellt 2002, zuletzt aktualisiert am 20.3.2012).

 

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Abwrackprämie: 

Sorry, liebe Opelaner und anderen Kfz-Arbeiter. Aber das ist ja wohl die totale Materialverschwendung. Schöne, gut erhaltene Autos werden teilweise unter Wert verschrottet. Das ist reine Symbolpolitik wie auf meinen Seiten beschrieben >Wissen. Damit wird die Kette von Größenwahn, Fehlentscheidungen und Trägheit eurer sogenannten Führungskräfte bis zum Automobilverband VDA - also deren gesammeltes hochbezahltes Missmanagement versucht zu entschuldigen. Manager und Politiker rechtzeitig abwracken wäre billiger gewesen. Denn wenn sich der Bedarf für sinnlose SUV künstlich erzeugen lässt, lässt er sich auch für total sexy-effiziente Ökoautos oder ganz schlaue intelligente Formen der Mobilität erzeugen.

Abtreibung: 

Ein Randthema aber hoch emotional. Neulich hatten wir ein Plastik-Embryo-Modell, 12 Wochen alt, in einem Briefumschlag im Briefkasten. Damit wollte irgendeine Sekte Werbung dafür machen, dass Abtreibung das allerletzte ist, und tatsächlich wirft man ja ein solches Modell, auch wenn es nur aus Plastik ist, nicht einfach in den Müll. Das Gemeine ist einerseits, genau mit diesen Gefühlen zu spielen, andererseits stellen Sie sich vor: Eine Frau hat drei Schwangerschaften wegen Komplikationen abbrechen müssen, obwohl sie sich nichts als ein Kind sehnlicher wünschte. Und dann bekommt sie dieses Ding in den Briefkasten geschmissen. Geschmacklos! Also: Mann und Frau sollte es sich wohl überlegen, Beratungsangebote wahrnehmen. Aber wie bei vielen Fragen gilt: Die heutige Gesetzgebung ist ausreichend.

 

Arbeitslosigkeit: 

Platt gesagt: Die Arbeitslosigkeit als Begriff und Zustand wird abgeschafft. Wie geht das? Jeder  erhält ein bedingungsloses Grundeinkommen, was Hartz IV bis unendlich ebenso hinfällig macht wie Arbeitsagenturen, Anträge auf Arbeitslosengeld, Demütigungen, Gängelungen, psychische und physische Leiden, die aus dem heutigen Verständnis von Erwerbs-Arbeit und der Erwerbs-Arbeitslosigkeit resultieren. Jeder bekommt 700 Euro (oder mehr, wenn es der Haushalt zulässt) ohne Wenn und Aber. Dazu eine freie Gesundheitsversorgung und Anrecht auf eine Gartenparzelle zur Selbstversorgung. Wer arbeiten will, darf sich dazuverdienen so viel er will und meint zu brauchen. Freiwilliges ökologisches, kulturelles und soziales Engagement sowie Kindererziehung wird honoriert mit Einkaufsrabatten auf gesunde Lebensmittel und andere Waren des täglichen Bedarfs sowie mit Vergünstigungen bei Miete oder Wohnungs- bzw. Hauskauf.

Am heutigen Stand der Diskussion über "Vollbeschäftigung" angeknüpft meine ich: Es gäbe genug zu tun. Menschen, die sich um andere kümmern. Dienstleistungen, die das Leben leichter machen. Reparaturen statt Neukauf. Umweltmaßnahmen. Und vieles mehr. Aber dafür ist kein Geld da? Wie kann das sein? > Vermögen > Staatshaushalt > Wirtschaft

Außerdem gibt es ein Verteilungsproblem: 1,6 Mrd. Überstunden in Deutschland pro Jahr stehen den vielen Millionen Menschen ohne Erwerbsarbeit gegenüber. Zwischen der Entlohnung eines Krankenpflegers oder Friseurs und dem überzogenen Gehalt eines Konzernvorstands (wohgemerkt ein Angestellter, kein Unternehmer!) besteht ein krasses Missverhältnis. Menschliche Arbeit ist nicht zu teuer, sondern Massenproduktion zu billig. Deshalb bin ich dafür, dass die Transportkosten steigen, dass Gehalts-Obergrenzen eingeführt und Untergrenzen angepasst werden, die der Arbeitgeberverband im eigenen Interesse beschließt. Auf der anderen Seite sollten die starren Arbeitszeitregelungen aufgehoben werden. Jeder Mensch bekommt ein Bürgergeld (="negative Einkommenssteuer", ="Bedingungsloses Grundeinkommen") und verdient sich dazu, was er zum Leben braucht und will. Die Umsatzsteuer für Dienstleistungen wie Reparaturen wird auf den ermäßigten Satz herabgesetzt, Produkte mit kurzer Lebensdauer und Luxusgegenstände werden mit erhöhter Mehrwertsteuer belegt. (Wem das bekannt vorkommt: Das eine Konzept ist bei der FDP lange bekannt, aber die trauen sich nicht so richtig, das andere von der Linken. Ich finde beides vernünftig, aber in einer zurzeit vorstellbaren Regierungsmehrheit nie zu realisieren.)

 

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Bildung: 

Bevor über Eliteuniversitäten (für wen?) nachgedacht wird, muss erst einmal der Grundstock gesichert sein und genügend in die Bildungschancen aller investiert werden. Das geht aber nicht über Arbeitszeitverlängerung von Lehrern. Denn Lehrer sind nicht per se "faul", sondern vielfach überfordert und ausgebrannt, weil sie den Eltern oft auch noch die Erziehungsarbeit abnehmen sollen. Daher brauchen wir wie z.B. in Frankreich Betreuer, die Konflikte schlichten und sich der Schülerprobleme annehmen. Wie überall sollte außerdem die Bürokratie abgebaut werden. Wer schon mal als Referendar in Schulämtern von Pontius zu Pilatus geschickt wurde oder der für einen einfachen Klassenausflug vierseitige Formulare ausfüllen muss, weiß, wovon die Rede ist.

Bildung ist der Schlüssel zu einer aufgeklärten und immer besser funktionierenden Gesellschaft. Deshalb darf Bildung - ebenso wie Gesundheit oder die Versorgung mit Wasser - keine Ware sein. Sie muss für alle so einfach und kostengünstig wie möglich in Anspruch zu nehmen sein.

Der Grundstein für eine gute Bildung wird schon im Kleinkindalter gelegt. Deshalb brauchen sie einfach genügend Zuwendung und Zeit von Eltern und anderen Bezugspersonen. Zeit zum Spielen - ja, das tun die Kleinen nämlich lieber als Frühbegabtenförderung (Mandarin mit 3, Geige mit spätestens 4) zu genießen - und eine gute Betreuung in der Kita oder bei der Tagesmutter. Warum die Kita viel und die Uni kein Geld kostet, warum der Erzieherinnen und Erzieherberuf so schlecht und ein Professorenposten an der Uni so gut bezahlt ist, finde ich nicht einleuchtend. Denn in ihrem jeweiligen Fach leisten gute Leute immer gute Dinge...

 

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Chaos-Tage, Castor-Transporte

Ich war bei beidem noch nie dabei, aber ich finde es amüsant bis lächerlich: Ein Missverhältnis zwischen 99% friedlichen Demonstranten (engagierte Castor-Gegner bzw. Bier trinkende Punks) auf der einen und ein Riesenaufgebot von Polizisten auf der anderen Seite. Das zeigt, wie schlecht es der Staat versteht, zwischen ernsthafter Bedrohung und berechtigtem Anliegen (Castor) bzw. harmlosem Spaß (Chaos-Tage) umzugehen. Überhaupt nicht lustig ist natürlich, wenn die frustrierten Polizisten draufloshauen, weil sie in ihrem Massemaufgebot eigentlich nichts zu tun haben und ein Wochenende Dienst schieben müssen. Meine Forderung zu solchen Gelegenheiten: Innenminister persönlich an die Front und Kollegen mitnehmen! 

Außerdem finde ich das Balkanisierungs-Manifest der Pogo-Partei ziemlich pfiffig: Die BRD wird in verschiedene Zonen aufgeteilt, die Sichere Beschäftigungszone (SBZ) für uns Spießer,  abgeschlossene Gewalt-Erlebnisparks für Kriminelle und Nazis und die Asoziale Parasitzenzone, in der es um konsequente Arbeitsverweigerung und Lustbefriedigung geht. Ein bisschen Punk - äh Spaß -  muss sein - sang schon vor langem Roberto Blanco...

 

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Drogen

Offenbar kommen Menschen schwer ohne Drogen aus: Alkohol, Koffein, Nikotin, Zucker, Fett, Medikamente sind legal, Marihuana, Kokain, Amphetamine, Heroin dagegen nicht. Alle Mittel in Maßen genutzt sind nicht unbedingt gesundheitsschädlich. Wer sich nicht zügeln kann, hat ein Problem, aber nicht mit Drogen sondern ohne Drogen. An den Ursachen der Drogensucht zu arbeiten (Überforderung, Unterforderung, Stress, Nichtbeachtung, mangelnde Zuwendung u.v.m. > Wirtschaft) würde wohl einige Millonen Euro weniger kosten als die Behandlung "legaler" Drogenkranker und strafrechtliche Verfolgung "illegaler" Drogenabhängiger. So weit so gut oder schlecht. Vielleicht noch ein paar Fakten dazu:

An Drogenmissbrauch sterben in Deutschland jährlich weit über 100.000 Menschen, die meisten durch die legalen Drogen Alkohol (40.000), Nikotin (110.000), Fett und Zucker (Übergewicht, Herz-Kreislauferkrankungen, Lungen- und Leberschäden etc.). Etwa 1.500 Menschen jährlich sterben an illegalen Drogen, meist schlechtem Heroin, andere die sich absichtlich eine Überdosis setzen, sind wohl eher den ca. 12.000 Selbstmorden jährlich zuzurechnen. An weichen Drogen (Gras, Haschisch) stirbt keiner und an Heroin oft Leute, die mit anderem Gift verschnittenen Stoff kriegen, schmutzige Nadeln nutzen oder die plötzlich relativ reines Heroin bekommen, das zur Überdosierung führt. Iggy Pop ist ein Beispiel, dass man mit Heroin auch 60 Jahre alt werden und immer noch gute Musik machen kann. Aber der hat auch genug Geld, um sich anständigen Stoff zu kaufen.

Computerspiele, Fernsehen, Autofahren, Sex und viele andere Freizeitbeschäftigungen können bei exzessiver Nutzung auch als Drogenabhängigkeit eingestuft werden. Die Ursachen liegen ähnlich wie bei anderen Süchten.

Mit illegalen Drogen werden im Jahr weltweit 800 Millarden Dollar umgesetzt, das sind 8% des Welthandels und übertrifft das Volumen des weltweiten Autohandels, obwohl der einen Großteil unserer Wirtschaft beherrscht (am Autoverkehr sterben nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation übrigens weltweit 1,3 Mio. Menschen jedes Jahr)

Mein Fazit daraus: 

  1. Zu viel Fett und Zucker kombiniert mit Bewegungsmangel legt den Grundstein für Zivilisationskrankheiten bei Kindern und Jugendlichen. Es wäre schön, wenn Eltern ihren Sprößlingen dieses Schicksal ersapren könnten. Dazu müssten sie wissen was gesund ist, dazu müssten Kinder einfacher ihrem Spiel- und Bewegungsdrang nachgehen können anstatt überall auf parkende und durchfahrende Autos achten zu müssen und die Industrie müsste bessere Nahrungsmittel produzieren und ihre Werbung weniger verlogen gestalten.
  2. Alkohol, Cannabis, Nikotin im Jugendalter ausprobieren ist eine Sache. Regelmäßiger Konsum im Jugendalter eine andere. Es muss daher wieder schwieriger werden, unter 16 bzw. 18 Jahren dran zu kommen. Denn wer mit 14 schon bekifft und/oder besoffen in Schule kommt, ist nicht cool, sondern bedauernswert. Lehrer, Mitschüler und vor allem die Eltern sollten viel achtsamer sein, dass so etwas nicht vorkommt. Außerdem fehlen Gemeinschaftserlebnisse und der Zusammenhalt in Zeiten von 40 TV-Programmen, fehlenden Spielmöglichkeiten, anonymer Nachbarschaft, Handy, Computerspielen, Einzelkindern und anderen Phänomenen. Deshalb fände ich in unserer orientierungsarmen Zeit ein soziales Pflichtjahr schon im Alter zwischen 13 und 15 und später nochmal zwischen 18 und 22 kein Fehler. Den Verein kann man sich heraussuchen, aber machen muss man's. Oder sind Pfadfinder, CVJM, Bachpatenschaften, Fußball-, Musikvereine und Ähnliches nur schlecht, weil ähnliche Maßnahmen in der NS- und DDR-Zeit aufs Übelste für schwachsinnige Ideologien, Hass- und Kriegspropaganda missbraucht wurden? 
  3. Ob und womit sich jemand dann ab 16 oder 18 hin und wieder zudröhnt, ist seine Sache. Cannabis, Zigaretten und harter Alkohol (also im Wesentlichen alles außer Bier und Wein) sollten gleichermaßen kontrolliert ab 18 abgegeben werden. Wünschenswert wäre auch, die Schwarzmärkte mit Kokain und Heroin trocken zu legen, aber das ist so lange illusorisch, wie die Nachfrage so groß ist. Gegen die weltweiten Drogenkartelle kommt kein Staat der Welt einzeln an, sondern nur alle zusammen. 

 

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Europa:  

Europa ist wunderbar. Wenn man an das Ende der Kleinstaaterei, den Frieden zwischen einstmals verfeindeten Nationen (Deutschland, Frankreich, England, Holland, Spanien, Portugal...) denkt, an offene Grenzen, Völkerverständigung, Toleranz, das Lernen von der Vielfalt, eine gemeinsame friedfertige Außenpolitik. Daran lohnt es sich weiter zu arbeiten und es nach Kräften zu fördern.

Dann lesen wir aber über die bürokratischen Auswüchse und Realitätsferne. Wir erfahren über Entscheidungen der EU-Kommission, die regional in besseren  Händen wären. Natürlich hören wir auch von der Selbstbedienungsmentalität einiger Mandatsträger. Das ist aber nicht "typisch Europa", sondern "typisch Politik" und "typisch Medien", was sie daraus machen. Über ihre guten Absichten, die Öffentlichkeit aufzuklären schießen die Boulevard-Zeitungen (und leider nicht nur die) in Saure-Gurken-Zeiten halt oft übers Ziel hinaus. 

Auf jeden Fall gehört die Entscheidung über eine gemeinsame EU-Verfassung in die Hände des Volkes!

 

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Finanzkrise:  

Erstaunlich, welche Mittel auf einmal freigesetzt werden können für die angebliche Entschärfung. Dabei macht es auf lange Sicht die Krise noch viel schlimmer, denn ich kann nicht Ressourcen dauerhaft überbeanspruchen, die ich nie wieder nachwachsen oder zurückzahlen kann! Daran ist der Sozialismus in der DDR letztlich auch gescheitert, und der Kapitalismus wird auch daran scheitern. Endloses Wachstum auf einem endlichen Planeten (eine Kugel mit einer Summe von Rohstoffen, die nicht beliebig vermehrbar ist) ist nicht möglich. Basta!

Genau jetzt müssten die ganzen Potenziale und das Wissen zu nutzen, das zur positiven Wende beitragen könnten: Positive Beispiele aus aller Welt. Soziale und ökologische Innovationen. In den Industrieländern die Reduzierung bzw. Umverteilung von Erwerbsarbeit auf der einen, die verstärkte Anerkennung des Ehrenamts auf der anderen Seite. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Eine Wirtschaftspolitik, die ihren Namen verdient, weil sie Ressourcenschonung und Effizienz belohnt und nicht ökonomisch wie ökologisch sinnfreie, kontraproduktive Dinge fördert. Mit all dem Geld, das für die Finanzkrise verpulvert wird, hätte jede Menge in eine tragfähige Zukunft investiert werden können...

 

Frieden:  

Ich bin dafür. Kein Wunder. Kennen Sie jemand der dagegen ist? Dem haue ich gleich eins in die Fresse. Im Ernst. Frieden hat man nicht einfach so, sondern man muss daran arbeiten. Das vergessen wir leider. Dazu gehört die praktizierte Nächstenliebe, Toleranz, Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft, ein einigermaßen intaktes Familienleben, eben alles was man im Alltag so richtig oder besser machen kann, wenn man sich bemüht. Aber auch Engagement gegen Kriegs- und aggressive Expansionspolitik ist wichtig. 

Immerhin haben wir ein Grundgesetz: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. [...] Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist (Grundgesetz, Auszug aus Artikel 20). Manche Politiker in unserem Land haben das vergessen. Aber wir können sie daran noch erinnern. In den USA und Großbritannien ist das heutzutage schon schwieriger.  

 

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Gesundheitswesen:  

Das Schlimmste ist, dass die Behandlung von Symptomen durch Pharmaprodukte am meisten Geld schluckt und insgesamt am wenigsten bringt. Würden wir unser ganzes Wissen und die Möglichkeiten gesunder Lebensweise und Ernährung besser nutzen und fördern, würde das einen Bruchteil kosten. Aber das ist im gigantischen System der Abhängigkeiten zwischen Pharmaindustrie, Apparatemedizin, Ärzteschaft, Apotheken nicht vorgesehen. Es würde ihnen allen den Boden unter den Füßen wegziehen. Das kann und wagt auch nicht die mutigste Gesundheitsministerin. Aber auch hier gilt: Steter Tropfen höhlt der Stein. Es gibt Patienten und couragierte Menschen in allen genannten Bereichen, die aus diesem Wahnsinn aussteigen. Gut so. Der Anfang wird gemacht.  

Ich kenne Fälle, wo sich Menschen aus eigener Kraft von vermeintlich Unheilbarem geheilt haben. Oder wo einfache körperliche und geistige Therapien einfacher, besser, gesünder und billiger sind als die lebenslange Abhängigkeit von Medikamenten. Aber ich gebe zu: Manche Menschen sind einfach nicht in der Lage oder erblich so veranlagt, dass sie auf Segnungen der modernen Medizin angewiesen sind. Wenn es nicht anders geht, soll diese Richtung auch erhalten bleiben. Aber nicht in der heutigen Dominanz. Das ist völlig unwirtschaftlich und nicht angemessen. Zu leiden haben darunter überlastetes und unterbezahltes Krankenhauspersonal und die Patienten. Das kann nicht gesund sein.

Und auch hier gilt: Die Bürokratie bindet viel zu viel Arbeitskraft. Sind kassenärztliche Vereinigungen wirklich nötig? Meinetwegen könnte ich gerne die Rechnung bekommen, anhand der ich sehe, wie teuer so eine Behandlung ist und ob die abgerechneten Leistungen überhaupt stimmen. Ich zeichne die Rechnung ab und leite sie an meine Krankenkasse zur Bezahlung weiter. Fertig.

Müssen niedergelassene Fachärzte in der Vielzahl und mit all ihren teuren Apparaten sein, die sie gerne amortisiert sehen wollen (nicht immer zum Wohl der Patienten, sondern um ihre Kredite dafür abzahlen zu können) oder reicht es nicht, die Verbreitung von Hausarzt in der Fläche zu fördern und Fachärzte in Kliniken / Polikliniken bzw. Ärztehäusern zu bündeln?

 

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Heterosexualität: 

Ich bin mit meiner Frau glücklich verheiratet und bekenne mich zu meiner Heterosexualität. Über die Schwulen und Lesben, die ich kenne, kann ich aber auch nichts Schlechtes sagen, im Gegenteil. Einige 'Vorurteile' (Schwule haben mehr Stil, sind oft reinlicher, freundlicher, zuvorkommender als Hetero-Männer) sind "leider" wahr. Ich bin froh, dass so genannte Minderheiten bei uns immer weniger diskriminiert werden und hoffe, dass diese Tendenz unumkehrbar bleibt, auch wenn es leider immer mal wieder Rückschläge gibt. Deshalb muss man aufpassen, dass man für Gleichberechtigung sorgt, aber dabei keine Vorzugsbehandlung schafft, denn das ist der Nährboden für Reaktionäre, die dagegen Stimmung in der Bevölkerung machen. 

 

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Innovation:

Das Internet ist eine praktische Einrichtung und ein Medium mit viel Potenzial für mehr Demokratie. Tummelplatz für Verrückte, Zeitsparer und Zeitfalle in einem. Staatliche Förderung wie seit den New Economy Zeiten ist überflüssiger Blödsinn, aber Beschränkungen auch.

Gentechnik in der Landwirtschaft ist keine Innovation, sondern Blödsinn, der von Wissenschaftseliten und Wirtschaftsunternehmen aus purer Geld- und Machtgier ersonnen wurde und die sie als humanitäre Errungenschaft verkaufen. 

Technische Innvoationen sind weniger gefragt, als soziale Innovationen. Davon gibt es auch sehr viele, nur haben die ständig mit Geldmangel zu kämpfen, während Satelliten- und Raketentechnik überflüssigerweise mit Milliardenbeträgen gefördert wird. Aber ein Heim für Behinderte, eine Einrichtung für Süchtige und humane Methoden der Behandlung psychisch Kranker statt herkömmlicher Psychiatrie ist leider nicht "sexy" genug für profilneurotische Politiker.

Wer braucht wirklich einen intelligenten Kühlschrank und einen voll durchcomputerisierten Haushalt? Gebäude sollten funktional, schön, energiesparend und ökologisch gebaut sein. Für High Tech Spielereien können sich die superreichen Bauherren gerne ihre Millionen aus der Tasche ziehen lassen, aber bitte nicht wir Steuerzahler. 

Fazit: Wenn sogenannte "Zukunftstechnologien" gefördert werden müssen, ist Skepsis angesagt. Bei einem Transrapid, der über 30 Jahre nicht vermarktet werden konnte führt diese Förderung nämlich zu nichts. Andere gute Erfindungen zur Ressourcenschonung sind dagegen wirklich dem Menschen, der Natur und der Zukunft dienlich.

 

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Justiz:

Geht alles nicht auch einfacher? Muss jeder Hundehaufen auf der Grundstücksgrenze vor dem Verfassungsgericht ausgehandelt werden? Nein. Deshalb sollten für Nachbarschaftsstreitigkeiten allerhöchstens Schiedsgerichte in Anspruch genommen werden dürfen. Schüler bzw. deren Eltern sollten keine Noten oder Versetzungen einklagen dürfen, Verkehrsübertretungen sollten grundsätzlich nicht anfechtbar sein, und so gibt es viel Bagatellmist, der unsere Justiz von den wirklich wichtigen Fällen ablenkt und dort dafür sorgt, dass Mörder oder Millionenbetrüger wegen eines Verfahrensfehlers straffrei davonkommen.

 

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K

 

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Landwirtschaft, Gentechnik:  

Sicher leben wir nicht mehr im Zeitalter von Ackerbau und Viehzucht. Aber die heutige Agrarindustrie ist ebenso überzichtet wie unser Kühe, Schweine und das > Gesundheitswesen. Das Verteilungsproblem sieht ganz ähnlich aus wie beim > Vermögen. Es gäbe genug für die Bedürfnisse aller, aber zu wenig für die Gier einiger weniger (noch ein Gandhi-Zitat). Wir können das Rad nicht zurückdrehen, aber wir können wieder versuchen, ein menschliches Maß zu finden, das auch das Leben von Tieren vernünftig respektiert. Wir müssen nicht so viel Tiere hochzüchten, um Fleisch zu essen. 

Unseren Nährstoffbedarf und eine gesündere Ernährung sichern wir auch mit einem Bruchteil der landwirschaftlichen Flächen. Oder anders herum: Viele Bauern in sogenannten Entwicklungsländern müssten nicht für das Kraftfutter schuften, um unsere Hamburger-Rinder zu züchten, um dann von uns teures Getreide für den Eigenbedarf zu importieren. Sie könnten alles für sich selbst anbauen, ernten und essen. Wir könnten uns daran ein Beispiel nehmen und mehr Selbstversorgung betreiben, statt Exotikfrüchte beim Discounter und jedes Gemüse zu jeder Jahreszeit zu kaufen, auch wenn es Tausende von Kilometern mit riesigem Energieaufwand in Kühlwagen unterwegs war und trotzdem nur 50 Cent kostet. 

Gentechnik ist verbraucherfeindlich. Sie bringt nur der Industrie etwas, die damit Geld verdienen will aber nicht wird, weil sie die Risiken ignoriert oder unterschätzt. Die Risiken sind nach wie vor so wenig langfristig zu übersehen wie lange Zeit das Problem des Atommülls verdrängt und heruntergespielt wurde. 

 

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Medien

Ein Vorschlag zur Mitbestimmung: Im Internet und im interaktiven Fernsehen sollte es Volksabstimmungen zu unwichtigen Themen geben. Zum Beispiel die monatlichen Top Ten der Medien-Hampelmänner (z.B. Dieter Bohlen), Promiversteher (z.B. Kerner, Beckmann), Stichwortgeber (z.B. manche Talkshow-Moderatoren) und anderen schwer verträglichen Nervensägen. Die dürfen dafür in einem Container den ganzen Tag einen ganzen Monat sich mit den anderen herumplagen. Und das beste ist: Keiner guckt zu. Die Videoaufzeichnungen werden als Kulturgut im Atombunker der Bundesrepublik Deutschland versenkt und bei Bedarf vorgeführt.

 

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Neuwahlen

...ergeben neue Chancen. Hier stand etwas anderes, aber das war seit 2008 nicht mehr aktuell.

 

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Osterweiterung:

Ganz ehrlich: Ich glaube, die schnelle Osterweiterung Europas ist keine gute Idee. Wir haben doch beim Anschluss der DDR gesehen, dass Tausende von Chancen geschaffen, aber auch Tausende von menschlichen Existenzen vernichtet wurden. Die Osterweiterung ist nett gedacht, handwerklich mal wieder völlig daneben ausgeführt: JETZT fällt den doofen Politikern ein, dass es Unternehmen noch einfacher gemacht wird, im Osten Arbeitskräfte noch billiger auszubeuten, kräftig Steuern zu sparen und noch mehr Subventionen abzuzocken als hier zu Lande. Hat da keiner VORHER darüber nachgedacht?

Nachsatz 2012: Inzwischen sind viele Unternehmer zurückgekehrt, weil die billigen Arbeitskräfte Qualität "Made in Germany" nicht kompensieren konnten.

 

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Produktivität: 

Der Standort Deutschland so teuer, weil trotz gestiegenem Umsatz bei weniger menschlicher Arbeit die Produktivität gesunken ist! Management und Beraterbranche haben einen nicht unerheblichen Anteil daran. Warum?

1. Weil nach all den Mergers und Splits und Outsourcings und Synergiebündelungen (die nach einer in der ZEIT veröffentlichten Schätzung zu 70% scheitern!) nicht mehr Werte, sondern höchstens mehr "hoch qualifizierte Dienstleistungen" geschaffen wurden und werden (stern 16/2004 Titelgeschichte, Prognose /Statistik der Bundesagentur für Arbeit - wahrscheinlich mit Beraterhilfe angefertigt), d.h. hoch bezahlte Dienstleistungen wie Beratungen, technische Dokumentationen, Management, Koordination etc. Die sind für sich genommen aber unproduktiv.

2. In den letzten 15 Jahren haben sich die Werbeausgaben weit mehr als verdoppelt. Und jetzt geht's der Wirtschaft schlechter als damals. In der Nahrungsmittelindustrie werden jährlich allein in Deutschland 311 neue Tütensuppen, 584 Feinkostsaucen, 1561 Schokoladen und 2.505 alkoholfreie Getränke auf den Markt gebracht. Fast 2/3 davon gibt's im nächsten Jahr nicht mehr. Durchschnittsverbraucher nutzen maximal 5% der Kapazität von technischen Alltagsgegenständen wie Autos (das ist Fakt) und wahrscheinlich 1% der möglichen Kapazitäten und davon wieder nur wenige Prozent bis Promille der Funktionen von Computern, Handys, Unterhaltungselektronik, Software, Heimwerkzeugen etc. pp. Das ist in höchstem Maße unproduktiv.

3. Weil sich angestellte (!) Top-Manager u.a bei solchen Prozessen auf der Karriereleiter ego- und gehaltsmäßig an die Spitze befördert haben - alles auch mit großzügiger und gut bezahlter Hilfe der Beraterbranche. Und von Prierer (auch Angestellter), Vorstand von Siemens, behauptet, das stimmt bei Siemens so nicht, weil das Gehalt der Top-Manager großteils leistungsabhängig bemessen wird. Welche Folge hat das? Jeder Top-Manager schmeißt so viele Leute wie möglich raus oder erpresst sie mit der Alternative Standortverlegung oder Arbeitszeitverlängerung, damit sein Geschäftsbereich "erfolgreich" - sprich gewinnträchtig - und sein Gehalt entsprechend hoch ist. So läuft das zurzeit bei Siemens im großen Stil.

4. Weil Konzerne ihre Gewinne in steuerfreie Paradiesen realisieren und die Verluste z.B. in Deutschland "sozialisieren", wo sie dann auch - wieder dank der Beraterbranche - hohe Subventionen und Steuerrückserstattungen erhalten. Die Folge für die Volkswirtschaft: Bei faktisch weit über 5 Millionen Arbeitslosen bleiben noch bestimmt 3 Millionen Arbeitswillige übrig, die sich staatlich subventioniert für teures Geld überqualifizieren, um dann zu putzen oder Taxi zu fahren, wenn sie überhaupt noch einen Job kriegen. Ist das produktiv? 
Und ist es produktiv, wenn die Subventionen an ausbildenden, Arbeitsplätze schaffenden Mittelständlern vorbei an Arbeitsplatz vernichtende, nicht ausbildende Konzerne gehen? Die kaufen dann z.B. einen wirtschaftlich angeschlagenen mittelständischen Konkurrenten, bekommen die Subventionen für Sanierungszwecke und schließen den Standort. Auf ähnliche Weise hat Kali & Salz beispielsweise eine Millarde DM für das Kaliwerk in Bischofferode bekommen und es geschlossen. Manche erinnern sich vielleicht noch an den Hungerstreik der "Kumpel" vor über 10 Jahren.

5. Weil Mitarbeiter nicht motiviert sind (nur 12%, 70% machen "Dienst nach Vorschrift" lt. neuerer Gallup Umfrage). Wie auch, wenn die Gehaltserhöhungen im zweistelligen Bereich auf Top-Manager entfallen? Auch und gerade auf die Manager, die nicht einmal das Einmaleins der Menschenführung verstehen: Man kann Mitarbeiter nicht motivieren, aber verhindern, sie zu demotivieren! Beispiel: Wenn ein Top-Manager einen Berater beauftragt, Prozesse zu optimieren und zu restrukturieren, fangen Berater an die Mitarbeiter zu befragen. Löblich gedacht. Aber die wissen viel und sagen wenig. Beratungsunternehmen hingegen bewirken wenig und kriegen viel Geld dafür. Das weiß der Mitarbeiter und verschweigt sein wirkliches Wissen. Kein Wunder: Warum zum Teufel fragt der Herr Manager nicht selbst seine Mitarbeiter und kitzelt brach liegende Potenziale raus?

6. Gewerkschaften setzen weiter auf ihre überkommenen Ideologien und Arbeitgeber auf ihre. Beide verhandeln - oder tun in der Öffentlichkeit zumindest noch so als ob diese Rituale noch ernsthaften Charakter hätten. Völlig überflüssig. Die wirkliche Diskussion müsste an ganz anderen Stellen ansetzen: Wie bringe ich Menschen dazu, ihre "Work-Life-Balance", wie es neudeutsch heißt, mittels völlig freier Arbeitszeiten zu finden? Wie sichere ich das würdige Überleben aller ohne Arbeitslosgengeld I, II, Sozialhilfe und alle anderen ausufernd-bürokratisch organisierten Transferleistungen in einem hochentwickelten Land wie unserem? Und selbst durch die Brille des Ökonomen ohne soziales Gewissen gesehen, muss die Frage doch lauten: Wie nutze ich die Potenziale des "Humankapitals" bestmöglich? Meine Antwort: Indem jeder so viel arbeitet, wie er möchte und kann. Eine Grundsicherung gibt's auch ohne Antrag und Ämterbürokratie. > www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de

7. Weil Politiker angesichts all dessen machtlos sind oder sich blind, taub und stumm stellen, die Verantwortung für Entscheidungsgründe - wenn sie sie denn überhaupt fällen - auch an Berater abschieben, obwohl sie schon Fachausschüsse haben (die ursprünglich dafür zuständig waren, aber das klingt wohl zu altbacken) und Kommissionen einsetzen, um so zu tun als täten sie etwas. Sie haben an der Spitze keine Lust oder Zeit auf Details, an der Basis nicht die Lobby um ihre Ideen durchzusetzen und auf dem Weg von der Basis zur Spitze meist nicht das Rückgrat.

8. Ach ja, die Produktivität. Denk' mal an Handy, Internet &Co. Wenn du in einem von zehn Fällen Zeit sparst, weil du eine Information schneller übermittelt bekommst als vor der Zeit von WWW und SMS, bist du gut. Denn du verschwendest in bestimmt neun anderen Fällen Zeit mit der erfolglosen Suche nach Informationen, mit Verbindungsabbrüchen, Computerabstürzen und der Aussonderung von sinnlosem Datenmüll. Ist das vielleicht produktiv, zumal wenn noch Heerscharen von Menschen mit dem Programmieren, Organisieren und Vermarkten dieses Mülls beschäftigt sind?

 

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Reformen:  

"Um Frankreich zu reformieren, braucht man eine Revolution. 
Um Deutschland zu revolutionieren, braucht man eine Reform." 
Von wem ist das? Von mir nicht. Schade. Es trifft nämlich im Kern, was wir bei Reformen erleben: Jedem soll es recht gemacht werden, und heraus kommt etwas, was keinem gerecht wird.

Rechte Parteien:

NPD&Co. werden auch durch die Medien größer geschrieben als sie sind. Ein Popanz. Ihr Verklärer des NSDAP-Regimes: Der Schicklgruber alias Adolf Hitler hat Deutschland verraten, denn er hat einen größenwahnsinnigen Krieg angezettelt, der nicht zu gewinnen war. Und am Schluss hat sich der Feigling seiner Verantwortung entzogen und sich selbst umgebracht. Dagegen wirkte Saddam Hussein selbst in Unterhose noch heroisch! Wer Träume von "National Befreiten Zonen" wahr machen will, suche sich eine der genügend vorhandenen Industriebrachen und andere Müllhalden dafür aus, die mal orrdentlich aufgerräumt gehören. Jawoll.

 

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Staatshaushalt:  

muss ausgeglichen sein und dringend saniert werden. Schulden und Zinszahlungen bilden einen immer größeren Anteil im Staatshaushalt. Das zehrt an der Substanz. Und die Zinsen gehen an wen? Richtig, die Kapitalbesitzer (>Vermögen). Seriöse Planung und Umsetzung ist dringend notwendig. Handwerkliche Sorgfalt ist gefragt statt hektischer Schlamperei, um sich innerhalb seiner Amtsperiode Denkmäler zu setzen. Für die Verschwendung von Steuergeldern müssen Entscheider persönlich haftbar gemacht werden! Mein Tipp: Auf dem Teppich bleiben, größenwahnsinnige Projekte bleiben lassen, öfter mal auf Mitarbeiter hören statt auf Unternehmensberater ohne Ahnung.

 

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Technologie:  

Ob Deutschland als Technologiestandort gut oder schlecht ist, ist völlig unerheblich. Was heute noch an technischem Fortschritt geschaffen wird, ist völlig unbedeutend, denn das Wichtigste ist erfunden, nur noch nicht gerecht in alle Welt verteilt. Aber die Menschen können schon seit 20 Jahren nicht mehr mit der Entwicklung Schritt halten. 

Oder wie gut kommen Sie mit der Technik, die Sie umgibt, klar? Wer beherrscht auch nur ein Fünftel der Funktionen einer Software oder der Funktionen eines Videorecorders? Und wer nutzt auch nur die Hälfte von dem was er versteht und theoretisch bedienen kann? Wie alt sind ihre technischen  Geräte und wie lange hat die Waschmaschine, der Herd oder das Dampfradio ihrer Mutter oder Oma gehalten? Wie oft nutzen Sie den Akkuschrauber Made in China, den es gerade im Angebot für 19,95 gab? 
> Produktivität (8.)

Ein durchschnittliches Auto, vielleicht sogar mit Zentralverriegelung, obwohl nur zweitürig, womöglich mit Wegfahrsperre, Airbag, Hifi-Stereoanlage steht 95% seiner Lebensdauer nutzlos herum, beansprucht mindestens 8 Quadratmeter Park- und Rangierfläche. Es hindert Kinder am Spielen, macht alten Menschen Angst, verursacht Umwelt- und Gesundheitsschäden - und für all dies mehr oder weniger versteckte Kosten, die in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung auch noch positiv zum Bruttoinlansprodukt addiert werden.

Ich habe vor 20 Jahren mit einem Mitstudenten diskutiert: Unser technischer Fortschritt ist ein Segen. Aber jetzt sollten wir Menschen auch dort ankommen, wohin uns unsere Forscherelite gebracht hat. Jetzt brauchen wir die sozialen Fortschritte, um mit all dieser Technik sinnvoll umzugehen. Heute behaupte ich: Hätte sich dieses Thema mehr durchgesetzt, gäbe es heute ein Bruchteil der Arbeitsunfähigen, Psychosen, Neurosen, Beziehungsdramen und > Drogenabhängen.

 

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Umweltschutz:  

Massentierhaltung, Schlachthöfe, Pelzfarmen, Tierversuche und Tiertransporte sind mir ein Gräuel. Industrielle Landwirtschaft, Giftspritzen, Überfischung der Meere, die gedanken- und rücksichtslose "Entsorgung" von Müll und Abwasser, das Ausmaß von Lkw-, Flug- und Schiffsverkehr - das alles und noch viel mehr ist nicht nur töricht, maßlos und unvernünftig, zumal es wieder auf uns zurückkommen wird. Es ist auch eine respektlose Missachtung der Geschenke, die uns die Natur gibt, und die wir zum Überleben brauchen.

Sicher hat es in den letzten 30 Jahren erhebliche Fortschritte gegeben. Im Rhein schwimmen wieder Fische und eine Staublunge hat auch keiner mehr. Aber die schiere Masse macht's: Es gibt dafür doppelt so viel Autos. Es wird viel mehr gekauft und durch die ganze Welt transportiert. Es wird viel mehr in den Urlaub geflogen. Die groben Industrie-Dreckschleudern stehen jetzt dafür im Ausland, während hier die einen Schadstoffe (Ruß, Schwefel, Blei) fast weg sind. Die sind aber kaum bemerkt durch andere ersetzt worden, die den Katalysatoren und Filtern entweichen, die gar nicht gemessen werden aber dafür z.B. zur rasanten Zunahme von Allergien führen. 

Was kann man schon tun? Nicht viel. Aber zum Beispiel sich möglichst wenig an dieser Ausbeutung beteiligen. Ich bekenne mich: Seit Ende der 80er Jahre bin ich ein "Öko". Aber ich trage es nicht mit missionarischem Eifer per Flugzeug in alle Welt, sondern tue selbst was ich für vernünftig halte: Wenig Verpackungen kaufen, den wenigen verbleibenden Müll trennen, um Geld für die Müllabfuhr zu sparen. Mich vorwiegend vegetarisch aus biologischer oder bäuerlicher Landwirtschaft ernähren, so gut wie nie Auto fahren, weil es eh nur nervt und man mit der Bahn bequemer und mit dem Fahrrad gesünder untewegs ist. 

Märkte und Naturkostläden sind mir am liebsten, um Nahrungsmittel zu kaufen. Bei ALDI habe ich soweit ich mich erinnere noch  nie eingekauft: Auch wenn ich dort Qualitätsware für wenig Geld bekomme, gebe ich es doch wieder über steigende Steuern und Arbeitslosenversicherung aus: Denn der Preisdruck auf Lieferanten kann nur mit Rationalisierungen und Entlassungen ausgeglichen werden. Und wer bezahlt die dadurch steigenden Ausgaben für unser Sozialsystem? Die Herren Albrecht, die als reichste Männer Deutschlands dank ALDI-Käufern noch reicher werden? Nein. Sie und ich. 

In den wenigen verbliebenen Fachgeschäften werde ich geradezu euphorisch, wenn ich etwas reparieren lassen oder ein Ersatzteil kaufen kann. Gut finde ich auch, wenn ich genau 17 Schrauben kaufen kann, anstatt mich in den unendlichen Weiten des Großbaumarkts zwischen einer Packung mit 100 und einer mit 500 entscheiden muss. Ich schüttele den Kopf, wenn Teelichte mit Aluminiumhülsen billiger sind als ohne, weil bei denen ohne erst die Aluhülsen von Menschenhand von der maschinellen Massenproduktion entfernt werden müssen. 

Ich ärgere mich darüber, dass ständig Stadtbäume gefällt werden, weil sonst Autofahrer bzw. deren Versicherungen die Kommunen haftbar machen können, falls ein herunterfallender Ast den Lack zerkratzt. Ich kann nicht verstehen, dass kein ernsthafter Versuch mehr unternommen wurde, Flugzeugbenzin zu besteuern, seit Hobbyflieger Franz-Josef Strauß das erfolgreich verhindert hat. Auch Lkw-Verkehr muss viel teurer werden. Es gibt das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit auch für Anwohner von Hauptverkehrsstraßen und Flughäfen. Es gibt aber kein Grundrecht auf Billigflüge und frische Erdbeeren im Dezember. Die Folgekosten für Umwelt und Gesundheit sind noch viel zu wenig in Preisen berücksichtigt. Das ist nicht nur umweltschädlich, sondern auch nicht marktwirtschaftlich.

 

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Vermögen:  

Wenn Vermögenssteuer, dann radikal. Denn in den letzten Jahren hat eine beispiellose Umverteilung von unten nach oben stattgefunden. Die wahren 'Sozialschmarotzer' sind die superreichen Milliardäre und global agierenden Konzerne, die nur aus Geld immer noch mehr Geld machen. Dabei horten sie den Großteil ihres Vermögens, anstatt es auszugeben oder zu investieren. Wie soll so die > Wirtschaft wachsen? Gewinne werden in Steuerparadiese verschoben, Verluste in Länder wie Deutschland 'realisiert', um dort keine Steuern zu bezahlen und möglichst auch noch Subventionen zu kassieren. Das ist modernes Raubrittertum, und die Staatenlenker gucken tatenlos zu. Theoretisch wäre es ganz einfach: Alle Staaten beschließen, von Vermögen ab 1 Milliarde Euro oder Dollar die Hälfte zu konfiszieren und es umzuverteilen. 

Da das nicht passiert, müssen wir selbst was tun: Ich gehe z.B. grundsätzlich nicht bei Discountern einkaufen, weil ich nicht die Reichsten noch reicher machen will (z.B. Gebrüder Albrecht / ALDI). Auch teure Markenartikel, die doch nur billig in Fernost unter unwürdigen Arbeitsbedingungen produziert werden, kommen mir nicht in die Tüte. Soweit ich es überblicke, versuche ich meine Einkäufe bei mittelständischen Firmen mit anständiger Unternehmenspolitik zu tätigen. Soviel können wir Verbraucher selbst beitragen. Den Rahmen dazu müssen Politiker feststecken.

 

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Wirtschaft:  

Ich finde, es gibt Mythen der Volkswirtschaft, so wie es im Sozialismus unerfüllbare Mythen gab. Aber keiner, der an der Macht ist, wagt es das auszusprechen. Das "Volkswirtschaftliche Dreieck" mit dem "Magischen Dreieck" Vollbeschäftigung - Geldwertstabilität - Wachstum scheint mir so antiquiert wie meine Lehrbücher im Studium vor fast 20 Jahren. Beschäftigen wir uns mal mit diesen Mythen:

1. Wachstum: 

Quantitatives Wachstum für immer gibt es nicht, kann es nicht geben. Auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen kann der Mensch und seine Güterwelt nicht unendlich wachsen. In einer wohlhabenden Gesellschaft wie unserer müssten die Menschen anfangen, Möbel, Fernseher und Kochtöpfe zu essen, damit sie mehr davon kaufen können als sie haben. Denn die Lebensdauer dieser Waren, die früher teilweise ein Leben lang hielten, ist zwar immer kürzer geworden, aber so kurz auch wieder nicht, dass sie dauerhaftes Wachstum versprechen.

2. Vollbeschäftigung: 

Ab 3,5% Wachstum, so sagen die Volkswirtschaftler, gibt es wieder mehr Arbeitsplätze. Der Umkehrschluss: Bei weniger Wachstum werden Arbeitsplätze abgebaut. Wann hatten wir aber das letzte Mal 3,5% Wachstum? Und wie realistisch ist dieser Wert für die Zukunft? Siehe oben. Und was tun wir nicht alles, um Mythos-Eck 1. und 2. zu erreichen: Wir leisten uns offenbar eine Subventions- und Steuerpolitik, die Absurdes zur Normalität macht. Oder wie ist es zu erklären, dass z.B. in Frankfurt am Main 2 Mio. Quadratmeter Bürofläche leer stehen (allein diese zu füllen erfordert 60.000 neue Arbeitsplätze!) und dort trotzdem immer noch neue Bürohochhäuser gebaut werden?

3. Geldwertstabilität: 

Inflation gibt es scheinbar kaum noch. Doch das täuscht. Denn erstens hat sich der "Warenkorb", aus dem die Statistiker die Inflation errechnen, erheblich verändert. Darin enthalten sind jetzt viele Artikel, die in China zu Spottpreisen produziert und entsprechend billig hier verkauft werden. Das verzerrt die Statistik erheblich. Und zweitens ist die Inflation versteckt in den Schuldenbergen und Zinslasten der privaten öffentlichen Haushalte (besonders krass in Großbritannien: Dort sind private Haushalte mit 111% ihres Einkommens verschuldet!!). Denn vor allem internationale Vorzeige-Unternehmen wie Daimler Chrysler oder Siemens bezahlen in Deutschland praktisch keine Steuern mehr, weil sie Gesetzeslücken nutzen und ihre Gewinne steuergünstig in Briefkastenfirmen im Ausland verlagern. Deshalb können sie ihre Preise auf dem derzeitigen Niveau halten.

Es gibt aber noch weitere Illusionen außerhalb dieses "magischen Dreiecks" :

4. Auto- und Ölbranchen sind und bleiben Schlüsselindustrien.

Unter den Top 10 der größten internationalen Industrieunternehmen sind acht (8!) Auto- und Mineralölkonzerne. Nur Generel Electric (7.) und IBM (10.) sind nicht unmittelbar der Branche zuzurechnen. In 50 Jahren wird spätestens die Auto- und Ölära vorbei sein. Was unternehmen diese Riesentanker, um eine Wende einzuleiten? Nichts. Stattdessen produzieren sie größere Autos, die mehr Benzin verbrauchen. Es herrscht kurzsichtige, organisierte Verantwortungslosigkeit auf allen Ebenen. Und nachher, wenn unseren Kindern und Enkeln das auf die Füße fällt, will es keiner gewesen sein. Ein Crash ist vorprogrammiert.

5. Die Arbeitskosten am Standort Deutschland sind zu teuer.

Wenn der Leiter eines Unternehmensbereiches wie z.B. bei Siemens nach Leistung bezahlt wird, ist die Folge klar: Er muss zusehen, dass sein Bereich möglichst hohen Gewinn macht. Das erreicht er, indem er aus möglichst wenig Angestellten möglichst viel Arbeitskraft gewinnt. Seine persönliche Gier bestimmt also mit über das Schicksal der Angestellten. Deshalb werden bei Siemens so viele Bereiche zusammengefasst, geschlossen, Arbeitnehmer entlassen oder faktisch erpresst: Tarifvertrag kündigen und Mehrarbeit - oder Standortschließung.

Die Illusion dabei: In der Managementebene dominieren nicht die Spitzenkräfte, sondern die die sich am besten verkaufen. Unter denen gibt es aber über alles gesehen die gleiche Verteilung wie in den anderen Hierarchien: Wenig Spitzenkräfte, viel Mittelmaß und einige "Underperformer" - auf Deutsch "Flaschen". Hoch bezahlt werden alle. Der Anteil der Managergehälter an den Personalkosten der Unternehmen steigt ständig. Die Lücke zwischen Unternehmensvorstand und einfachem Arbeiter ist in den letzten 30 Jahren von 4:1 auf 40:1 gestiegen. Aus dem Berücksichtigt man, dass Verwaltungen (wozu auch und gerade das Top-Management gehört) die Tendenz haben, sich stets zu vergrößern, gibt es nur eine Schlussfolgerung: Nicht die Produktivkräfte - also Arbeiter in der Fabrik oder Handwerker - sondern Management und Verwaltung treibt die Kosten in die Höhe. Und noch eins: 7 Millionen Erwerbslose (offiziell Arbeitslose sowie "stille Reserve") erhalten Sozial- und andere Transferleistungen vom Staat. Dieser Faktor wird nicht wirklich in den Produktivitätsrechnungen berücksichtigt. So ist nicht die produktive Arbeit in Deutschland zu teuer sondern die Nicht-Arbeit und die Verwaltung.

6. Betriebswirtschaft in der Verwaltung spart Kosten.

Im Rationalisierungswahn der Unternehmensberater und Softwareverkäufer gerät vor allem eines unter die Räder: Die Dienstleistung. Warum? Weil jeder noch so kleine Verwaltungakt in das Korsett von "Businessprozessen" und "Profit Centern" gepackt wird. Beispiel Hessen: Die Einführung von SAP ist viermal so teuer wie geplant, die Schulungen - ohne verlorene Arbeitszeit - kosten 200 Millionen Euro für die ersten fünf Jahre. Damit ist klar, dass sich die Software auch in 10 Jahren nicht rechnen wird. Ärzte und Polizisten ersticken in Bürokratie bei der minutiösen Erfassung ihrer Arbeitszeit und haben immer weniger Zeit das zu tun, wozu sie eigentlich da sind: Zum Dienst am Bürger oder Patient.

> Produktivität > Arbeitslosigkeit

 

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(XY)Zuwanderung

Gastarbeiter waren erwünscht, solange sie gebraucht wurden. Jetzt wollen wir keine Zuwanderer mehr, weil sie uns Geld kosten und uns die Arbeitsplätze wegnehmen. Diese verkürzte Argumentation halte ich für falsch. Denn unsere Gesellschaft wird immer egoistischer und älter. Das können wir uns aber auch nicht leisten, wenn die wenigen Kinder, die wir haben, eine vernünftige Zukunft haben sollen. 

So wie sich unsere Alterspyramide ändert, ändert sich eben auch die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung. Nach dem 30-jährigen Krieg kamen jede Menge Hugenotten aus Frankreich in entvölkerte Landstriche des heutigen Deutschland. Sie haben erfunden, neue Aspekte in unsere Kultur gebracht und ganze Städte geplant und gebaut. Ist das so schlimm gewesen? Seien wir also froh, dass es uns heute gut geht, und seien wir so großzügig, dies mit anderen zu teilen.

Empfangen wir Menschen freundlich, wird ihre Neigung sinken, ihrer Heimat nachzutrauern und sich nicht integrieren zu wollen. Wo man die Zuwanderung als Faktum hinnimmt und konstruktiv damit umgeht, wo man gastfreundlich ist, wird es langfristig weniger Probleme geben. Der Missbrauch von Gastfreundschaft oder Verbrechen, die nicht durch mangelnde Hilfsbereitschaft, objektive materielle Not oder den Status als Asylbewerber (der laut Gesetz seinen Landkreis nicht verlassen darf!) zu entschuldigen sind, müssen natürlich genauso bestraft werden wie bei Deutschen. Geben wir unserer Gastfreundschaft und unseren Gästen eine Chance, dann werden aus Gästen Nachbarn und Freunde. Begegnen wir ihnen mit Misstrauen und Abwehr, ist das schlecht für sie, schlecht fürs Klima und schlecht für uns. Wenn wir etwas gegen "zu viel" so genannte Wirtschaftsflüchtlinge aus armen Ländern tun wollen, dürfen wir auch nicht mehr die Rohstoffe und Sklaven aus diesen Ländern für unseren Wohlstand ausbeuten. Wir haben die Wahl. 

 

Als Fußnote: Ein relativ vereinfachter politischer Test brachte bei mir folgendes Ergebnis

 

weiter bzw. zurück:
 

Piratenpartei
treten an und den Altparteien ordentlich in den Allerwertesten.
 
Keine Partei
So läuft's Polit-Business.
 
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